Artikel- und Stellungnahmen

Die nächste Legislatur muss im Zeichen der Rohstoffwende stehen

Bewertung des Koalitionsvertrags der Bundesregierung durch den Arbeitskreis Rohstoffe - mit Fokus auf die dringend notwendige Rohstoffwende Am 24. November 2021 veröffentlichten SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP ihren Koalitionsvertrag(KV). […]
Weiterlesen

EuGH versus Energiecharta-Vertrag

Schafft es Europas höchstes Gericht, Konzernklagerechte einzuschränken? Am 2. September verkündete der Europäische Gerichtshof (EuGH), dass Schiedsverfahren unter dem Energiecharta-Vertrag zwischen Investor*nnen aus der EU und EU-Mitgliedstaaten gegen...
Weiterlesen

Für konsequenten Schutz der Menschenrechte und der Umwelt in der EU-Batterieverordnung

Der zivilgesellschaftliche Arbeitskreis Rohstoffe begrüßt den im Dezember 2020 vorgelegten Entwurf der Europäischen Kommission für eine Batterieverordnung. Mit den vorgeschlagenen Rechts­vorschriften werden verbindliche Anforderungen für alle in...
Weiterlesen

Der Fall Südkorea – Verpatzter Testlauf für Nachhaltigkeitskapitel

EU unterliegt Südkorea im Streit um Arbeitsrechte Ende Januar 2021 wies ein Schiedspanel die Beschwerde der EU-Kommission zurück, dass Südkorea gegen arbeitsrechtliche Vereinbarungen aus dem gemeinsamen Freihandelsabkommens verstoße. Diese Entscheidung...
Weiterlesen

Lunch & Learn 2.0 – Eine 4-teilige Crashkurs-Serie zu Klimawandel und Handelspolitik

Foto:"Ultra Innovation" by Nic Redhead is licensed under CC BY-SA 2.0 Wenn es um die Dekarbonisierung unseres Wirtschaftssystems geht, bleibt die Handelspolitik meist außen vor. Dabei sind fast 30% der […]
Weiterlesen

Mit Mythen um den Energiecharta-Vertrag aufräumen

In dieser Woche werden die Mitgliedsstaaten des Energiecharta-Vertrags (ECT) ihre Jahreskonferenz abhalten und die derzeit laufenden Versuche zur Reform des umstrittenen Abkommens bewerten. Inmitten wachsender Besorgnis darüber, dass der ECT […]
Weiterlesen