Pressemitteilung

PM: Juristisches Gutachten zeigt: CETA bedroht die Energiewende – trotz Nachbesserungen

PM: Juristisches Gutachten zeigt: CETA bedroht die Energiewende – trotz Nachbesserungen

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PM: Juristisches Gutachten zeigt: CETA bedroht die Energiewende – trotz Nachbesserungen

Von / 06.10.2022 Comments Disabled
Die Bundesregierung will das EU-Kanada-Abkommen (CETA) schnellstmöglich ratifizieren. Den besonders umstrittenen Investitionsschutz will sie zuvor durch eine Interpretationserklärung einschränken. Doch ein juristisches Gutachten im Auftrag von PowerShift...
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CETA-Gutachten: Konzernklagen gegen Energiewende weiter möglich

CETA-Gutachten: Konzernklagen gegen Energiewende weiter möglich

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CETA-Gutachten: Konzernklagen gegen Energiewende weiter möglich

Von / 05.10.2022 Comments Disabled
In ihrer handelspolitischen Agenda hat sich die Bundesregierung Ende Juni darauf geeinigt, das Handelsabkommen der EU mit Kanada (CETA) schnellstmöglich zu ratifizieren – unter einer Bedingung: Eine Interpretationserklärung soll vorher […]
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Neues Positionspapier des AK Rohstoffe: Krisenverschärfendes Handeln stoppen – Rohstoffwende umsetzen

Neues Positionspapier des AK Rohstoffe: Krisenverschärfendes Handeln stoppen – Rohstoffwende umsetzen

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Neues Positionspapier des AK Rohstoffe: Krisenverschärfendes Handeln stoppen – Rohstoffwende umsetzen

Von / 01.10.2022 Comments Disabled
Als AK Rohstoffe fordert PowerShift mit 39 anderen Organisationen "Krisenverschärfendes Handeln stoppen - #Rohstoffwende umsetzen". Die Krisen im Bereich Umwelt, Menschenrechte und Klima verschärfen sich und Deutschland verbraucht im globalen […]
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Die Reform des Energiecharta-Vertrags lässt Klimakiller weiterleben

Die Reform des Energiecharta-Vertrags lässt Klimakiller weiterleben

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Die Reform des Energiecharta-Vertrags lässt Klimakiller weiterleben

Von / 31.08.2022 Comments Disabled
Am 24. Juni 2022 wurde ein Reformvorschlag des Energiecharta-Vertrags (ECT) vereinbart. Der ECT ist ein internationales Handelsabkommen, das ausländische Investoren im Energiesektor schützt. Unsere Analyse zeigt, dass klimaschädliche Investitionen...
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Investitionsschutzverträge dürfen den Klimaschutz nicht weiter behindern

Investitionsschutzverträge dürfen den Klimaschutz nicht weiter behindern

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Investitionsschutzverträge dürfen den Klimaschutz nicht weiter behindern

Von / 02.08.2022 Comments Disabled
Nach den Schiedsgerichtsklagen von RWE und Uniper gegen den niederländischen Kohleausstieg ist der Energiecharta-Vertrag (Energy Charter Treaty, ECT) schwer in die Kritik geraten. Nun geht seine Reform in die Endphase: […]
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Energy Charter Treaty: How it drove up the costs of the German coal phase-out

Energy Charter Treaty: How it drove up the costs of the German coal phase-out

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Energy Charter Treaty: How it drove up the costs of the German coal phase-out

Von / 25.07.2022 Comments Disabled
Dieses Briefing beleuchtet die Rolle, die der Energiechartavertrag (ECT) beim deutschen Kohleausstieg gespielt hat. Es zeigt, dass der ECT den Kohleausstieg auf zwei wichtige Arten beeinflusst hat: (1) Um sicherzustellen, […]
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PM: CETA: Ratifizierung stoppen – Keine Sonderklagerechte für Konzerne

PM: CETA: Ratifizierung stoppen – Keine Sonderklagerechte für Konzerne

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PM: CETA: Ratifizierung stoppen – Keine Sonderklagerechte für Konzerne

Von / 07.07.2022 Comments Disabled
Berlin, 07.07.2022: Mit einer Banner-Aktion hat ein breites gesellschaftliches Bündnis auf die erste Lesung des CETA-Ratifizierungsgesetzes der Ampelkoalition im Bundestag aufmerksam gemacht. CETA wird nach der Ratifizierung auf der EU-Ebene […]
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